AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 1.Januar 2019

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(2) Unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäfte, soweit es sich um solche gleicher Art handelt.

(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung nicht gesondert widersprechen. Abweichende oder widersprechende Bedingungen gelten also nur, wenn sie von uns schriftlich anerkannt worden sind.

§ 2 Nutzungsrechte

(1) Für die Laufzeit des Vertrages räumen wir Ihnen als Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränkte Recht ein, die Ihnen von uns zur Verfügung gestellten Module des Adtance Smart Service vertragsgemäß und entsprechend der Produktbeschreibung zu benutzen. Vorbehaltlich anderer, ausdrückliche Vereinbarungen zwischen uns und dem Kunden ist es unzulässig, Dritten die Nutzung der Module zu ermöglichen. Auch mit dem Kunden konzernverbundene Unternehmen gelten als Dritte.

(2) Verstößt der Kunde gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen des Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam.

§ 3 Vertragslaufzeit

(1) Innerhalb unserer Adtance Smart Services bieten wir verschiedene Module auf unserer Plattform zur Buchung an.

(2) Die Vertragslaufzeit richtet sich nach denen von Ihnen gebuchten Modulen und bei der Buchung der Modulliste zu entnehmen.

§ 4 Kündigungsfrist

(1) Die Kündigungsfrist richtet sich nach denen von Ihnen gebuchten Modulen und ist der Modulliste zu entnehmen.

(2) Der Vertrag verlängert sich automatisch um die Dauer seiner unter §3 angegeben Vertragslaufzeit, außer er wird von einer der zwei Parteien fristgerecht schriftlich gekündigt. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Kostenlose Leihgabe und Softwaretests

(1) Von uns zur Verfügung gestellte Leihgaben können innerhalb der durch uns festgesetzten Zeit kostenlos getestet werden.

(2) Nach Ablauf der Zeit sind die gestellten Leihgaben unverzüglich an uns innerhalb von 3-5 Werktagen zurückzusenden. Maßgeblicher Zeitpunkt Aufgabe des Pakets bei der Post.

(3) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rücksendung an uns, stellen wir Ihnen für jeden weiteren Tag Kosten in Höhe von 25 Euro in Rechnung.

(4) Kunde als auch Adtance sind berechtigt die kostenlose Leihgabe jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(5) Adtance behält sich das Recht vor, Umfang und Inhalt kostenloser Leihgaben und Softwaretests jederzeit zu verändern.

§ 6 Änderungsvorbehalt

(1) Wir behalten uns vor unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgrund von Erweiterungen oder Weiterentwicklungen unserer Adtance Smart Services Plattform in Zukunft anzupassen.

(2) Anpassungen werden wir Ihnen spätestens 2 Monate vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens mitteilen. Ihre Zustimmung zu den Änderungen gilt als erteilt, wenn Sie Ihre Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt haben.

(3) Weiter werden wir eine sachliche Begründung zu den Anpassungen abgeben.

§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist unser Geschäftssitz.

(3) Ergibt sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes, so ist der Erfüllungsort ebenso unser Geschäftssitz.

§ 8 Salvatorische Klausel, Schriftformerfordernis

(1) Für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, tritt nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein. Für einen solchen Fall werden sich die Parteien für eine neue, rechtlich bestandsfähige Bestimmung einigen, die der ursprünglich gewollten Regelung inhaltlich möglichst nahekommt.

(2) Eine Änderung oder Ergänzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf der Schriftform. Ebenso eine Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.